"Atomtod exportiert man nicht!" |
| Campact, urgewald & Attac, Berlin, 13. April 2011 |
Schon über 110.000 Menschen haben innerhalb
weniger Tage im Internet an die Bundesregierung appelliert, den Bau
des Atomkraftwerkes Angra 3 in Brasilien nicht durch eine
Hermes-Bürgschaft zu fördern. (http://bit.ly/akw-angra3) Der Reaktor
soll in einem von Erdbeben und Erdrutschen bedrohten Gebiet direkt am
Atlantik erbaut werden. In den nächsten Wochen entscheidet die
Bundesregierung (Deutschland) über die Bürgschaft.
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| photo: Norman Brewer |
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„Das ist ein Test für die Glaubwürdigkeit des neuen schwarz-gelben Kurses in der Atompolitik“, sagt Fritz Mielert vom Kampagnenetzwerk Campact. „Wenn die Bundesregierung wirklich aus der Atomkraft aussteigen will, darf sie nicht gleichzeitig den Bau von Atomkraftwerken in anderen Ländern fördern“. Dr. Barbara Happe von urgewald ergänzt: "Exporte von Atomtechnologie - egal wohin - dürfen nach Fukushima endgültig nicht mehr gefördert werden. Die Milliardenbürgschaft für Angra 3 - ein AKW mit veralteter Technik in einem Erdbebengebiet direkt am Meer - empfinden viele Menschen jetzt als besonders zynisch."
Zwischen 2001 und 2010 war die staatliche Exportförderung durch Hermes-Bürgschaften für Atomtechnologie verboten. Die schwarz-gelbe Bundesregierung schaffte dieses Ausschlusskriterium gleich am Anfang ihrer Amtszeit ab, um die Bürgschaft für Angra 3 zu ermöglichen. Eberhard Heise vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac: „Der Staat fördert hier mit Steuermitteln den Export einer menschenverachtenden Technologie in Schwellenländer - zu Gunsten der am Bau beteiligten Atomkonzerne. Das lehnen wir strikt ab. Atomkraft ist weder in Deutschland noch anderswo zu verantworten.“
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Der Online-Appell unter dem Motto „Atomtod exportiert man nicht!“ wurde von Campact, urgewald und Attac gemeinsam initiiert. Er soll an Bundeswirtschaftsminister Brüderle (FDP), Bundesaußenminister Westerwelle (FDP), Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) und Entwicklungshilfeminister Niebel (FDP) übergeben werden. Die vier Minister entscheiden in den nächsten Wochen über die Bürgschaft.
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