amnesty international (ai) und Human Rights
Watch haben den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) aufgefordert,
sich stärker für die Menschenrechte in China einzusetzen. Darauf
haben beide Menschenrechtsorganisationen gemeinsam bei einem Treffen
mit DOSB-Präsident und IOC-Vizepräsident Thomas Bach,
DOSB-Generaldirektor Michael Vesper und dem
Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Günter Nooke in Berlin
hingewiesen.
ai und Human Rights Watch beurteilen den Willen Pekings
zur nachhaltigen Verbesserung der Menschenrechtssituation kritischer
als der DOSB. "Peking hat Reformen eingeführt, gleichzeitig aber
verstärkten die Behörden die Repressionen gegen all jene, die im
Umfeld von Olympia die Welt auf die Menschenrechtsprobleme in China
aufmerksam machen wollen", sagte Barbara Lochbihler,
Generalsekretärin der deutschen ai-Sektion. "Es gibt mehrere
Verhaftungen von Menschenrechtsaktivisten, die sogar in direktem
Zusammenhang mit den Olympischen Spielen stehen", erklärte Marianne
Heuwagen, Direktorin des Deutschlandbüros von Human Rights Watch.
Zu den Verbesserungen gehören die Überprüfung aller Todesurteile seit
Anfang 2007 durch das Oberste Volksgericht sowie einzelne Reformen im
Arbeitsrecht, die Anfang dieses Jahres eingeführt wurden.
Gleichzeitig aber wurde die Internet-Zensur verstärkt sowie die
Meinungs- und Versammlungsfreiheit weiter eingeschränkt. "China
verstößt gegen die IOC-Charta, wenn es chinesischen Journalisten
keine Pressefreiheit zugesteht und ausländische Journalisten in
ihrer Arbeit behindert", sagte Heuwagen. Zwar hat die Regierung in
Peking für einen begrenzten Zeitraum den ausländischen Journalisten
mehr Rechte eingeräumt, doch kommt es immer wieder vor, dass
ausländische Korrespondenten vor allem von lokalen Behörden in den
Provinzen schikaniert werden.
Chinesische Journalisten sind zudem von
den Reformen ausgenommen.
"Wir begrüßen die Aussage des DOSB, sich offensiv mit der
Menschenrechtssituation in China zu beschäftigen", sagte
ai-Generalsekretärin Lochbihler. "Wenn der DOSB sein eigenes
Positionspapier zu Menschenrechten ernst nimmt, muss der Verband
entsprechend handeln und sich auch in Einzelfällen für konkrete
Verbessrungen in China einsetzen." ai und Human Rights Watch gehen
nicht davon aus, dass die bisherigen Reformen automatisch eine
weitere Verbesserungen der Menschenrechtslage nach sich ziehen
werden. Der DOSB sollte darauf drängen, dass das IOC sowohl China als
auch künftige Ausrichter Olympischer Spiele zu dauerhaften
Verbesserungen der Menschenrechtslage auffordert, betonten beide
Organisationen.
